Heute war ich für meinen Kollegen Michael Donth aus dem Wahlkreis Reutlingen digital beim sozialpolitischen Fachforum des Paritätischen Regionalverbundes Alb-Neckar, wo es um die bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeits- und Alltagsleben ging, im Einsatz! Nicht nur eine spannende Diskussion, sondern auch ein wichtiges, wahlweisendes Thema! Vielen Dank für den interessanten Austausch!

Dieser Tage berichtet die Schwäbische Zeitung in Portraits und Interviews über die Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 im Kreis Ravensburg. Ich kandidiere auf Landeslistenplatz 10 der CDU Baden-Württemberg. Alles über meine Zeit im Deutschen Bundestag, meine inhaltlichen Ziele und meinen Wahlkampf für meine Kollegen in den Wahlkreisen könnt ihr hier nachlesen:

Auch war ich für einen meiner Kollegen, den Direktkandidaten für den Wahlkreis Bodensee Volker Mayer-Lay, im Einsatz. Ich habe ihn bei der Podiumsdiskussion in Überlingen der Friedensregion Bodensee vertreten. Ein wirklich sehr spannender Termin! Klares Bekenntnis zum 2%-Ziel der NATO und einer aktiven Außenpolitik. Danke für die guten und stets fairen Diskussion zu wichtigen wahlweisenden…

Heute fand ein wirklich tolles CDU-Wahlevent zur Bundestagswahl 2021 auf Einladung von Thomas Bareiß in Bad Saulgau statt. Zu Gast war Friedrich Merz! Mehrere 100 Personen haben teilgenommen und kamen voll auf ihre Kosten. Wer will, dass Friedrich Merz Minister in der nächsten Bundesregierung wird muss zweimal CDU wählen!

Die nächsten Wochen bin ich viel für meine Kollegen aus dem Deutschen Bundestag im Einsatz, so zum Beispiel heute Abend: Handwerk und Politik im Austausch – so hieß die Podiumsdiskussion der Handwerkskammer Ulm und der Kreishandwerkerschaft, bei der ich die CDU vertreten habe. Für uns als Union ist klar, wir wollen unsere Unternehmen nicht Be-…

Finden Sie anbei die folgende Pressemitteilung zu Ihrer Information.   CDU: Keine Verunsicherungen der Bürgerinnen und Bürger zu grünen Wahlkampfzwecken Fatale Aussagen zur A98 von Zickenheiner und Minister Hermann / Forderung nach „Moratorium beim Bau von Autobahnen“ ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Bevölkerung Christian Natterer (CDU) MdB, Vertretungsabgeordneter für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim, Felix Schreiner…

Nachdem ich aus Berlin gekommen bin, ging es heute morgen gleich mit dem Straßenwahlkampf weiter. Mit unserem Wahlkreisabgeordneten Axel Müller und mir waren wir heute beim Wangener Wochenmarkt im vollen Einsatz und MdB-technisch gleich doppelt besetzt! Wir kämpfen um beide Stimmen für unser CDU!

Heute ist die parlamentarische Sommerpause zu Ende gegangen und wir Abgeordneten sind nochmal für zwei Tage in der Hauptstadt. Ich freue mich sehr auf diese letzten beiden Tage! Morgen steht im Bundestag unter anderem die Generaldebatte zur Lage der Nation an, außerdem sprechen alle Kanzlerkandidaten im Plenum. Es wird wieder spannend!

Am Freitag war CDU-Landeschef und Innenminister Thomas Strobl zu Gast bei Kollege Josef Rief im Kreis Biberach. Er hat eine wirklich starke Rede zur inneren Sicherheit, dem Markenkern unserer CDU gehalten. Schön, dass ich dabei sein konnte. Freue mich auf die weitere Unterstützung meiner Kollegen in den nächsten Wochen bis zur Bundestagswahl!

Auf Einladung von CDU-Bundestagskandidat Volker Mayer-Lay im Bodenseekreis haben der neue Vorsitzende der CDU-Fraktion BaWü Manuel Hagel und ich gestern den DRF-Hanger am Klinikum Friedrichshafen besucht, um uns über die Situation der Luftrettung in Oberschwaben ein Bild zu machen. Ein wichtiges Thema für den Bodenseekreis und die Landkreise Ravensburg und Sigmaringen. Probesitzen war natürlich auch…

Wahlkämpfen bei gutem Wetter können wir auch – so wie heute in Isny  auf dem Wochenmarkt. Hier habe ich meinen Wahlkreisabgeordneten Axel Müller unterstützt. Wir kämpfen für unsere CDU und eine Unionsgeführte Bundesregierung!

In diesen Wochen werde ich viel für meine Kollegen aus dem Deutschen Bundestag im Einsatz sein, um diese bei diversen Terminen zu vertreten. Heute Abend zum Beispiel im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen für Thomas Bareiß bei „Pizza & Politik“ des Jugendzentrums Gamertingen. Hier haben Jugendliche aus verschiedenen Jugendzentren die Möglichkeit, mich und Kollegen zu verschiedenen Themen zu…

Beschluss der Bund-Länder-Beratungen vom 10. August 2021: Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, sich jetzt impfen zu lassen. Impfstoff ist inzwischen vorrätig. Das Versprechen, jedem Bürger im Sommer ein Impfangebot zu machen, wurde erfüllt. 3G – geimpft, genesen, getestet: Um…

Ein abwechslungsreicher Tag war das heute in meinem Wahlkreis Lörrach-Müllheim, wo ich zusammen mit der örtlichen CDU-Bundestagskandidatin Diana Stöcker verschiedene Stationen zu ihrer Unterstützung besucht habe. Zunächst waren wir zu Gast bei Rast Reisen in Hartheim, um uns über die Situation der Bus- und Reisebranche zu informieren. Im Anschluss daran ein Besuch beim Evangelischen Sozialwerk in…

Unterwegs im Wahlkreis – Heute Abend habe ich die Dialogwerkstatt „Sicherheit im Dreiländereck“ der Lörracher Bundestagskandidatin Diana Stöcker eröffnet. Eine interessante Runde mit Kollege und CDU/CSU-Fraktionsvize Thorsten Frei und dem früheren Polizeipräsidenten von Freiburg Bernhard Ratzinger! Die innere Sicherheit ist und bleibt unser Steckenpferd als CDU.

Dieser Tage war ich im Bodenseekreis zu Gast, um meinen guten Freund und Bundestagskandidaten Volker Mayer-Lay bei seiner Klimatour mit Kollege und Landesgruppenchef Andreas Jung am Bodensee zu begleiten. Gemeinsam mit Vertretern der CDU-Langenargen haben wir das örtliche Fischereimuseum besucht und uns über die Herausforderungen des Klimawandels am Bodensee ausgetauscht. Mit dabei waren auch MdL August Schuler, der…

Heute habe ich zusammen das künftige Gelände der Landesgartenschau in Wangen im Allgäu zusammen mit Innenstaatssekretär Günter Rings und Oberbürgermeister Michael Lang auf Einladung meines Kollegen & Wahlkreisabgeordneten Axel Müller besichtigt! Ein spannender Termin, bei dem deutlich wurde, dass der Bund hier in Wangen viel investiert hat – danke dem Staatssekretär und Dir Axel für den…

Neben meinem Einsatz in Lörrach und Ravensburg werde ich in den nächsten Wochen meine Abgeordnetenkollegen im ganzen Bezirk Württemberg-Hohenzollern dabei unterstützen, Ihre Direktmandate bei der Bundestagswahl zu verteidigen! Gestern Abend konnte ich beim Wahlkampfauftakt von meinem Freund Josef Rief in Biberach gemeinsam mit unserem Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Ralph Brinkhaus dabei sein. Klasse Freiluftveranstaltung im Olympia-Stadion Laupheim passend zum…

Ein schöner Wahlkampfauftakt mit Norbert Röttgen war das heute Abend im Wahlkreis 294 Ravensburg auf Einladung von Kollege Axel Müller! Der Kreisverband Ravensburg, unsere vielen Stadt- und Ortsverbände und ich freuen sich auf viele Aktionen in den nächsten Wochen zur Unterstützung unseres Wahlkreisabgeordneten für die Bundestagswahl am 26. September! Danke für Deinen Besuch und die Unterstützung Norbert!  

Zu einem verkehrspolitischen Gespräch über die Frage der Förderung von Infrastrukturprojekten auf dem Balkan speziell in Montenegro, in der Abwägung EU versus China, habe ich mich heute in der EU-Kommission mit der zuständigen Länderbeauftragten ausgetauscht. Ich freue mich dieses spannende Thema als Co-Berichterstatter für Verkehr im EU-Ausschuss weiter zu vertiefen. Wir müssen die Länder des…

Planungsgesellschaft DEGES GmbH stellt die Vorzugstrasse der Hochrheinautobahn zwischen Schwörstadt und Bad Säckingen vor / Wichtiger Schritt in der Planung der A98. Die DEGES GmbH stellt die Vorzugsvariante für die Hochrheinautobahn A98 zwischen Schwörstadt und Bad Säckingen vor. „Mit dem Vorschlag der Vorzugsvariante machen wir einen großen Schritt im Planungsprozess. Jetzt liegt ein konkreter Vorschlag…

Heute bin ich nach Brüssel geflogen, um meinen bei meinen Europaabgeordneten aus Südbaden und Südwürttemberg Andreas Schwab, Norbert Lins wahrzunehmen. Wir sprachen über verkehrspolitische Themen, die Lage in Baden-Württemberg und die Aussichten der CDU vor der Bundestagswahl 2021. Danke für die spannenden Gespräche!  

Hochrheinautobahn A98 im Teilabschnitt 5 wird mit einem 390 Meter langen Tunnel geplant. CDU- Abgeordnete begrüßen die Unterstützung des Bundesverkehrsministeriums für die längere Tunnel- Variante. Projekt und Region erhalten Rückenwind aus Berlin. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die CDU-Abgeordneten Christian Natterer MdB, Felix Schreiner MdB und Sabine Hartmann-Müller MdL darüber infor-…

Royaler Besuch im Allgäu – und zwar von den bayrischen Milchhoheiten und der Allgäuer Käsekönigin bei den Käsefreunden im neuen Schloss in Kißlegg zusammen mit meinen Biberacher Abgeordneten- und Kreisvorsitzendenkollegen Josef Rief. Mit dabei waren auch Vertreter des Kreisbauernverbandes und der Milchwirtschaft. Ein super spannender Termin! Vielen Dank an den Bürgermeister Dieter Krattenmacher für die Einladung!…

Anbei zu Ihrer Information die beigefügte Pressemeldung.   Christian Natterer (CDU): Verkehrsminister Hermann möchte die größte strukturelle Schwäche Baden-Württembergs verfestigen Baden-Württemberg braucht eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung im Süden / Hermanns Kritik am Bau der A98 in Südbaden und am Ausbau B31 am Bodensee „ein Affront gegen die Bedürfnisse der Bevölkerung“   Christian Natterer (CDU), Bundestagsabgeordneter aus…

Gemeinsam mit Abgeordnetenkollegen aus Bund und Land sowie Vertretern des Zweckverbandes Südbahn & Staatssekretär Steffen Bilger konnten wir heute die neue Oberleitungsanlage der sich in Elektrifizierung befindenden Bahnstrecke Ulm-Friedrichshafen-Lindau in Betrieb nehmen. Danke an alle, die seit langem für das Projekt gekämpft haben: u.a. Ravensburgs Alt-OB Hermann Vogler, Regionalverbandsdirektor Wilfried Franke uva. Zusammen mit der…

Anbei finden Sie die Pressemeldung, in der ich zusammen mit Felix Schreiner MdB und Sabine Hartmann-Müller MdL auf die Aussagen von Landesverkehrsminister Winfried Hermann zur Hochrheinautobahn A98 reagiere. Wir wünschen uns für die Region eine starke Infrastruktur. Der Verkehrsminister muss den Prozess der letzten Jahrzehnte respektieren.     Mit Unverständnis reagieren der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner…

Der Hauptbahnhof Lörrach wird schöner gemacht. Die Außenfassade und das Dach der Zwischenflügel werden renoviert. Am Haupteingang werden automatische Türen eingebaut, sodass ein barrierefreier Zugang ins Gebäude garantiert werden kann. Außerdem wird unter anderem eine neue Heizung eingebaut sowie ein neuer Sitzbereich soll entstehen. Insgesamt investiert die Bahn dafür 1,4 Millionen Euro. Zusätzlich stehen 600.000…

Früher musste man für Konferenzen um die halbe Welt fliegen – heute geht das auch stressfreier. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung habe ich als Mitglied im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages und Co-Berichterstatter für Verkehr an der „Rail Summer School 2021 in Belgrad teilgenommen und über die transeuropäischen Eisenbahnprojekte referiert (TEN V), welche Europa in den nächsten…

Anbei zu Ihrer Information die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg samt einer detaillierten Übersicht zu Grundsätzlichen Regelungen, Bedingungen für Geimpfte und Genesene und Maßnahmen bei Inzidenzien über und unter 100. Beide Dateien können Sie via Rechtsklick downloaden. 210625_9.CoronaVO 210625 _Auf_einen_Blick_DE

Am Donnerstag gab es noch eine sehr erfreuliche Nachricht aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)! Dieses hat uns 2,2 Millionen Euro zur Unterstützung des Breitbandausbaus in Müllheim bewilligt. Übergeben wurde der Förderbescheid von Andreas Scheuer persönlich – im digitalen Format! Vielen Dank an das BMVI, ich freue mich sehr über die Förderzusage.…

Die letzte reguläre Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause geht heute zu Ende. Meine Zeit im Deutschen Bundestag war genauso spannend wie prägend und von absolut interessanten Themen und Einblicken gekrönt. Ich durfte nicht nur mit vielen eindrucksvollen Menschen zusammenarbeiten, sondern durfte auch viele kennenlernen. Unabhängig vom Wahlausgang und damit verbunden meiner politischen Zukunft als Abgeordneter…

Am Donnerstag fand auch fand mein letzter Schriftführerdienst vor der Sommerpause statt. Es war mir stets eine Ehre, den Plenarbetrieb als Schriftführer zu unterstützen. Ich konnte hier in den letzten Monaten spannende Eindrücke sammeln – für diese Erfahrung bin ich sehr dankbar.  

Seit mittlerweile zwei Wochen können Gaststätten im Außenbereich wieder ohne vorherigen Test öffnen. Die Gelegenheit habe ich genutzt, um mit meinem Berliner Team zusammen Abend zu essen. Liebe Jovana, liebe Sophie und lieber Yilmaz: vielen Dank für eure Unterstützung in meiner Zeit im Deutschen Bundestag! Und danke für den schönen Abend!  

In der zurückliegenden Woche fand die vorläufig letzte Sitzung des EU-Ausschusses in dieser Wahlperiode statt. Wir schauen auf die Europapolitik des Bundestags in der 19. Wahlperiode zurück. Vielen Dank an den Vorsitzenden und Kollegen Gunther Kirchbaum für die immer souveräne Sitzungsleitung und die interessanten Referenten. Zur letzten Sitzung gab es außerdem vom Vorsitzenden Florian Peter Hahn…

Passend am Tag der Vorstellung unseres Regierungsprogramms Besuch vom stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Thomas Strobl und unserer neuen Generalsekretärin Isabell Huber bei der CDU-Landesgruppe in Berlin. Wir sind guter Dinge für die Bundestagswahl 2021. Das ganze Programm zum nachlesen gibts hier : https://www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de

Infrastruktur- und Verkehrspolitik ist nicht unbedingt das populärste Thema. Gerade auch weil wir unseren hohen Standard in Deutschland gerne als gegeben ansehen. Umso mehr hat es mich gefreut, als Abgeordneter auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in München mit interessierten Studenten über das Thema „Gute Infrastruktur als Stabilitätsgarant einer Industrienation im 21. Jahrhundert“ zu referieren. Danke Samuel Kohler für…

Herzlichen Dank für das Vertrauen – ich freue mich sehr über meine Wahl auf Platz 10 der Landesliste der CDU Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2021! Am 4. Juni hat die CDU Württemberg-Hohenzollern ihre Kandidaten für die Landesliste der CDU Baden-Württemberg zur Bundestagswahl 2021 aufgestellt. Nachdem ich bereits 2017 das Vertrauen erhalten habe und seit Herbst dem…

Heute morgen fand auf Einladung von Kollege Andreas Jung ein interessanter Austausch von Abgeordneten um die Bodenseeregion mit Vertretern des dortigen Stadtwerkeverbundes zum Thema Energiewende statt – es bleibt für alle Akteure noch viel zu tun.

Heute Abend war ich auf der ersten Buchvorstellung und überhaupt einer der ersten wenigen Veranstaltungen seit Beginn der Pandemie. Grund war die Buchvorstellung von Michel Friedmans Plädoyer für das Streiten mit anderen über die Dinge, die uns wichtig sind. Ein genauso spannendes wie relevantes Thema – vor allem auch im Hinblick auf die Politik. Denn…

Im Rahmen des EU-Ausschusses habe ich mich am heutigen Mittwoch mit der Botschafterin Dr. Snezana Jankovic in der serbischen Botschaft getroffen. Hauptthema waren die Fortschritte Serbiens in Bezug auf den Beitrittsprozess in die EU. Dabei wurde auch der chinesische Einfluss auf dem Balkan angesprochen. Ebenfalls ging es im Gespräch über die Corona-Pandemie und den aktuellen…

Nach fast 7 Monaten Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag hatte ich am heutigen Montag meine erste Sitzung der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg in Präsenz, hier mit Kollege Steffen Bilger. Zu Gast war heute u.a. der Schweizer Botschafter Dr. Paul Seger zum leider gescheiterten Rahmenabkommen EU/Schweiz, das auch am Donnerstag in der deutsch-schweizerischen Parlamentariergruppe nochmal Thema war.

Die gemeinsame Impfkampagne von Bund und Ländern hat seit Beginn des zweiten Quartals deutlich an Fahrt gewonnen: Bisher wurden knapp 35 Millionen Deutsche (41,5 %) mindestens einmal geimpft, 13 Millionen (15,7 %) sind bereits vollständig geimpft. Insbesondere die priorisierte Impfung älterer und vorerkrankter Bevölkerung hat zu einer deutlichen Reduzierung der schweren Krankheitsverläufe geführt. Darüber hinaus…

Am Mittwoch fand die 94. Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union zum ersten Mal seit langer Zeit im hybriden Format statt. Im Fraktionssaal der Grünen war ich physisch mit dabei – siehe Foto. Eine wirklich interessante Sitzung, bei der wir die Möglichkeit hatten, mit zwei sehr interessanten Gästen zu diskutieren: Maia Sandu,…

Wie bereits im obigen Anschreiben erwähnt, hat das Thema Antisemitismus die zurückliegende Woche sehr geprägt. Die Raketenangriffe der Hamas auf Israel führten in Deutschland zu antijüdischen Ausschreitungen. Der Bundestag steht an der Seite Israels. Ich bin bestürzt über die Eskalation der Gewalt in Israel. Meine Solidarität habe ich am Donnerstagabend auf einer Kundgebung des „Solidaritätsbündnis…

Beschluss des Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages / Denkmalschutz-Sonderprogramms X aus dem Kulturetat des Bundes Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages der Förderung von Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms X aus dem Kulturetat des Bundes zugestimmt. Der Bund beabsichtigt, sich an der Sanierung der Fridolin-Merklin-Orgel in Schwörstadt mit Bundesmitteln in Höhe von bis zu 40.000…

Am Dienstagabend war ich zusammen mit Diana Stöcker im Verkehrsministerium beim Parlamentarischen Staatssekretär und Bundestagsabgeordneten Steffen Bilger. Themen waren unter anderem der Ausbau der A98, der B217 mit Hinblick auf den Anschluss an das neue Zentralklinikum Lörrach, der Ausbau der Rheintalbahn und der Hochrheinbahn. Vielen Dank für den interessanten Austausch!

Anbei zu Ihrer Information die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg samt einer detaillierten Übersicht zu Grundsätzlichen Regelungen, Bedingungen für Geimpfte und Genesene und Maßnahmen bei Inzidenzien über und unter 100. Beide Dateien können Sie via Rechtsklick downloaden. 210513_8.CoronaVO 210513_auf_einen_Blick    

Ich begrüße unseren Praktikanten Samuel Kohler im Berliner Abgeordneten-Büro! Er wird mich und mein Berliner Team für kurze Zeit vor Ort, aber auch aus dem Home Office unterstützen. Zwischen dem vollgepackten Terminkalender am Donnerstag haben wir die Zeit genutzt, um noch kurz ein Foto zu schießen. Nochmal Herzlich Willkommen und eine gute Zeit im politischen…

Der Versand von Gebührenbescheiden des Bundesanzeiger Verlags für die Führung des Transparenzregisters hat viele Vereine irritiert und verärgert. Die Möglichkeit zur Gebührenbefreiung für gemeinnützige, steuerbegünstigte Vereine ist der Mehrzahl leider nicht bekannt gewesen oder scheiterte an Formalien. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen uns gegenwärtig mit Nachdruck für eine Lösung zur Entlastung der Vereine ein. Zum aktuellen Stand…

Am Mittwoch habe ich Christina Bachmann getroffen. Seit Januar 2020 interviewt sie im Rahmen ihres Podcasts „Gegenwartsgeplapper“ verschiedene Politiker, aber auch Journalisten und Kulturschaffende oder Engagierte. Bei unserem Gespräch ging es nicht nur um aktuelle Themen und die Arbeit im politischen Berlin, sondern auch um viel Persönliches. Vielen Dank für das nette Gespräch! Der Podcast wird…

Bei einem Austausch zwischen Abgeordneten der Region, dem Bundesverkehrsministerium, der Autobahngesellschaft des Bundes und der Stadt Rheinfelden ging es um den Stand der Planungen der Hochrheinautobahn A 98 bei Rheinfelden. Auf Bestreben der Abgeordneten fand beim Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Steffen Bilger MdB (CDU) eine Videokonferenz statt, bei der Gerhard…

Für alle Schülerinnen und Schüler, als auch alle jungen Berufstätige, die schon immer mal auf bestimmte Zeit in den USA leben wollten, ist das Parlamentarische Patenschafts-Programm (#PPP) genau das Richtige. Im Rahmen eines Stipendiums bietet es die Möglichkeit, ein Jahr in den USA bei einer Gastfamilie zu verbringen. Den American Way of Life erleben und…

Ich freue mich auf das direkte Gespräch mit allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Bundestagswahlkreis Lörrach-Müllheim. Gerne beantworte ich Ihre Fragen und Anliegen. Rufen Sie hierzu einfach unter den nachfolgen Daten an! Wir laden Sie hierzu herzlich ein: Datum und Uhrzeit:        Donnerstag, 29. April 2021, 14:00 bis 16:00 Uhr Telefonnummer:             07621 – 4258033

Antrag des Zweckverbandes Breitband zur Erschließung von unterversorgten Adressen in Hartheim erfolgreich / Förderbescheid von 3,5 Millionen Euro aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält erneut Mittel aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute einen Förderbescheid von 3,5 Millionen Euro übersandt.…

Am Mittwoch hatten wir insgesamt 8 namentliche Abstimmungen. Mehrere unter anderem zum heiß diskutieren Infektionsschutzgesetz. Ich habe dem Gesetz nach intensiver Prüfung zugestimmt, weil ich von Anbeginn der Pandemie der Ansicht war, dass wir viel schneller und einheitlicher auf das Infektionsgeschehen in einer weltweit kursierenden Pandemie reagieren müssen. Ich sehe in der bundeseinheitlichen Notbremse einen…

Diese Woche tagte der EU-Ausschuss gleich dreimal – am Montag, Mittwoch und Donnerstag. Dabei war am Mittwoch die neue Leiterin der Generaldirektion Handel bei der Europäischen Kommission, Sabine Weyand, zu Besuch. Thema war u.a. der aktuelle Stand der Verhandlungen zur Errichtung eines internationalen Gerichtshofs für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten. Vor dem Hintergrund, dass sich der globale Handel…

Deutschland steckt mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Die Zahl der Neuinfektionen steigt stetig. Den Kliniken, insbesondere den Intensivstationen, droht Überlastung. Und noch immer sterben viel zu viele Menschen. Deshalb hat die Koalition eine weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht, die ab einer 100er-Inzidenz in Landkreisen und kreisfreien Städten bundeseinheitliche Maßnahmen vorsieht…

Bitte beachten Sie die Gesamtverordnung der Landesregierung. Die angefügte Datei kann ganz einfach runtergeladen werden. Ausführliche Informationen zur geänderten Corona-Verordnung finden Sie außerdem hier: //https://lnkd.in/diPVncw  210417_CoronaVO_konsolidierte_Fassung_ab_210419  

Bitte beachten Sie die neue Corona-Verordnung für Baden Württemberg. Die angefügte Datei kann ganz einfach runtergeladen werden. Mit der neuen Corona-Verordnung greift Baden-Württemberg der Novelle des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund vor. Ausführliche Informationen zur geänderten Corona-Verordnung finden Sie außerdem hier: //https://lnkd.in/diPVncw 210417_Auf_einen_Blick

Am Donnerstag habe ich gemeinsam mit dem EU-Ausschuss an einem bilateralen Austausch mit dem Spanischen Parlament „Cortes Generales“ teilgenommen. Dabei ging es vor allem um die Konferenz zur Zukunft Europas. Im Rahmen der Neuausrichtung der Europäischen Union sollen vor allem die Bürger eng eingebunden sein. Sie sollen mitgestalten können, wie Europa künftig aussehen soll. Auch…

Anbei eine kleine Impression von meinem Besuch aus der oberschwäbischen Heimat. Der Vorsitzende der Jungen Union Ravensburg, Samuel Kohler, hat mich am Donnerstag besucht. Neben einem politischen Austausch über die Situation im Ländle haben wir auch noch kurz die Kuppel des Reichstags mit Blick auf das Bundeskanzleramt besucht.

Anbei ein kleiner Einblick in meinen wöchentlich virtuell stattfindenden Europa-Ausschuss. Diese Woche war unser Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Thomas Bareiß zu Gast. Es ging um die Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Industrie.

Antrag des Zweckverbands auf Förderung zur Erschließung von unterversorgten Adressen erfolgreich / Neuenburg am Rhein erhält fast 6 Millionen Euro Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für die Durchführung des Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus weitere finanzielle Mittel bewilligt. Der Antrag des Zweckverbandes Breitband Breisgau- Hochschwarzwald zur Erschließung von unterversorgten Adressen in…

Zwischen den Sitzungen habe ich mich am Dienstag mit meinem alten Weggefährten aus gemeinsame JU-Tagen, dem heutigen Landrat von Günzburg, Hans Reichhart, getroffen. Wir haben über gemeinsame verkehrspolitische Themen diesseits und jenseits der schwäbischen Landesgrenze gesprochen und natürlich über die spannende K-Frage von #CDUCSU!

Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält Mittel aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald erhält Mittel aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat heute einen Förderbescheid von fast zwei Millionen Euro übersandt. Der Zweckverband möchte in die Erschließung von unterversorgten Adressen in Auggen investieren. Ich freue mich, dass…

Baden-Württemberg: Änderung der Corona-Verordnung zum 29. März 2021 Die 7. Corona-Verordnung für Baden-Württemberg wurde soeben notverkündet. Diese tritt ab Montag 29. März mit folgenden wesentlichen Änderungen in Kraft: Neustrukturierung der Corona-Verordnung. Die Paragraphen 1a bis 1i gehen in den restlichen Paragraphen auf. Dadurch werden die Regelungen übersichtlicher und sind einfacher und schneller zu erfassen. Maskenpflicht…

Am 25.03. habe ich mich mit der Botschafterin von Serbien, Dr. Snezana Jankovic, ausgetauscht. In unserem Gespräch ging es u.a. um verkehrspolitische Themen und die Frage stärkerer Kooperationen mit der EU mit Hinblick auf das dortige starke chinesische Engagement. Deutschland als der wichtigste Partner dieses Landes begleitet Serbien auf dem Weg in die EU. Ein spannender Austausch…

Seit meinem Einzug in den Bundestag bin ich mindestens einmal die Woche als Schriftführer im Plenarsaal tätig. Eine große Ehre, die mir viel Freude bereitet. Tobias Koch habe ich diesen Schnappschuss vom heutigen Einsatz zu verdanken!  

Heute war ich mit den beiden Gründerinnen des Instagram-Kanals „insta.politik“ zum Interview verabredet. Ich verfolge ihre Arbeit schon länger und finde die Idee toll, Instagram-Nutzer hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages mitnehmen und so einen Einblick zu verschaffen. Das Interview kommt nächste Woche auf ihrem und meinem Kanal online. Darauf freue ich mich! Vielen Dank…

Heute Morgen fand eine verspätete Premiere statt – meine erste Fraktionssitzung in Präsenz! Möglich wurde dies durch ein gutes Hygienekonzept, FFP2-Masken und natürlichem negativem Corona-Testergebnis. Mit mehr Testen wäre übrigens auch viel mehr möglich – das werden wir in den nächsten Wochen umsetzen.      

Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie (22. März 2021) Bund und Länder verlängern die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 18. April. Das ist das Ergebnis einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Regeln gelten weiter bis zum 18. April Die Verlängerung der bisher bestehenden Kontaktbeschränkungen bis zum 18. April heißt…

Virtuelle Wahlkreisgespräche – mit dem Leiter der Arbeitsagentur Freiburg Andreas Finke Mit Andreas Finke, Leiter der Arbeitsagentur Freiburg im Breisgau, habe ich mich intensiv über die Situation des Arbeitsmarktes in Südbaden ausgetauscht. Zum Glück haben wir in diesen Zeiten Instrumente wie das Kurzarbeitergeld, welches uns vor einem Anstieg der Arbeitslosigkeit bewahrt.  

In den letzten Wochen habe ich mich für meine beiden CDU-Landtagsabgeordneten im Kreis Ravensburg Raimund Haser und August Schuler eingesetzt. Sei es durch das Schalten von Anzeigen, die Plakatierung, die Verteilung von Prospekten oder beim Einsatz an den Infoständen wie in Leutkirch, Isny und Wangen.

Unterwegs für Christof Nitz und Sabine Hartmann-Müller Vor der Landtagswahl in BaWü war ich in Lörrach-Müllheim für die beiden Landtagskandidaten Christof Nitz (Wahlkreis Lörrach) und Sabine Hartmann-Müller (Wahlkreis Waldshut) unterwegs. Sabine Hartmann-Müller hat den Wahlkreis Waldshut die letzten 5 Jahren hervorragend vertreten und setzt sich mit Nachdruck für die Projekte in der Region ein. Christof…

Und auch im Bezirk Württemberg-Hohenzollern war ich viel im Wahlkampf für unsere Kandidaten unterwegs. Für alle unsere 11 Kandidatinnen und Kandidaten im Bezirk wünsche ich mir, dass sie alle den Sprung in den Landtag schaffen. Sie haben alle unglaublich viel gekämpft und hätten den Einzug ins Parlament mehr als verdient.

Fachgespräch: Sicherheit als Markenkern der CDU Thorsten Frei MdB im Gespräch mit Raimund Haser MdL, sowie mit Axel Müller MdB. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist bei der Union in den sichersten Händen Dass Baden-Württemberg eines der sichersten Bundesländer ist, ist keine Selbstverständlichkeit, sondern das Ergebnis effektiver Politik. Unser Innenminister Thomas Strobl hat gemeinsam…

Keine finanziellen Leistungen erhalten Transparenz ist sehr wichtig um #Vertrauen zurück zu gewinnen. Ich freue mich sehr darüber, dass alle Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Formular unterschrieben haben. Denn wir alle machen am liebsten vernünftige Politik – und zu der sollten wir so schnell wie möglich zurückkehren.  

„Wir brauchen mehr statt weniger Europa“: Europa-Fachgespräch mit Christof Nitz, Bernhard Rotzinger und Diana Stöcker Heute Nachmittag habe ich den Lörracher CDU-Landtagskandidaten Christof Nitz und seine Zweitkandidatin Anja Herzog in meinem Wahlkreis Lörrach bei zwei Terminen unterstützt. Zunächst ein europapolitisches Fachgespräch über die Themen Energie, Verkehr, Gesundheit & Sicherheit zusammen mit Polizeipräsident a.D. Bernhard Rotzinger…

Verkehrspolitisches Fachgespräch Heute Abend unterstütze ich den Ulmer CDU-Landtagskandidaten Dr. Thomas Kienle bei einem verkehrspolitischen Fachgespräch. Dabei sind die folgenden Fragen relevant: Wo gibt es dringenden Handlungsbedarf beim Thema Verkehr? Was hat der grüne Verkehrsminister die letzten Jahre verschlafen? Im verkehrspolitischen Austausch mit dem  Ulmer CDU-Landtagskandidat Dr. Thomas Kienle Außerdem stehen die folgenden, zentralen verkehrspolitische…

Das digitale Format ermöglicht auch Wahlkampfhilfe für die Kollegen im Ländle während der Sitzungswochen! Am Mittwochabend habe ich meinem Freund und Kreisvoristzendenkollegen, den CDU-Landtagskanditat Manuel Hailfinger unterstützt. Im Rahmen eines verkehrspolitischen Stammtisches haben wir uns über die Verkehrsprojekte auf der Schwäbischen Alb ausgetauscht. Vielen Dank für die Einladung und das spannende Gespräch!    

Zum Antrittsbesuch bei ELNET in Berlin habe ich mich mit meinem alten JU-Freund Carsten Ovens getroffen und mich mit ihm über die deutsch-israelischen Beziehungen und die StartUp-Szene in Israel ausgetauscht. Spannende Themen – vielen Dank für die Einladung!  

Große Treffen sind momentan wie überall nicht möglich. Trotzdem ist der Austausch auch außerhalb des Parlaments sehr wichtig. Auf Berlins schönster Dachterrasse, in der Hauptstadtrepräsentanz der EnBW, habe ich mich mit Andreas Renner zum energiepolitischen Austausch getroffen. Danke für das interessante Gespräch!

Zum Kennenlern-Besuch habe ich mich mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, getroffen. Thema war unter anderem die politische Lage im Süden. Vielen Dank für den interessanten Austausch!

Am Dienstag war ich in der sächsischen Landesvertretung bei dem Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Conrad Clemens, zu Besuch. Unser Thema waren die Bund-Länder Beziehungen in der Corona-Krise. Vielen Dank für den interessanten Austausch – natürlich unter Einhaltung der Hygiene-Regeln.

Erste Rede im Deutschen Bundestag anlässlich Debatte über das Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission –  „Brauchen mehr und nicht weniger Europa“ Am 25. Februar 2021 habe ich anlässlich der Debatte über das Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission meineerste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In der „Vereinbarten Debatte“ über das „Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission nahm die Erfahrungen…

Am heutigen Nachmittag habe ich mich mit dem schweizerischen Botschafter Dr. Seger zum virtuellen Austausch getroffen. Dabei habe ich für mehr internationale Kooperation im Dreiländereck geworben, um insbesondere den Energie-Bedarf mittelfristig im Hochrheingebiet besser zu gewährleisten. Es ist besonders wichtig, dass sich europäische Partner konkret darüber austauschen, wie Energieversorgung am besten gelingen kann. Vielen Dank…

Landkreis Lörrach erhält Mittel aus dem Breitbandförderprogramm Antrag des Zweckverbandes Breitbandausbau zum Sonderaufruf zur Förderung von Schulen und Krankenhäusern ist erfolgreich / Förderbescheid von 2,6 Millionen Euro aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur   Der Zweckverband Breitbandausbau im Landkreis Lörrach erhält Mittel aus dem Breitbandförderprogramm, die speziell für die Schulen zur Verfügung stehen.…

Konferenz des Parlamentskreises Mittelstand mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie   Auf Einladung von Christian von Stetten konnten zahlreiche betroffene Unternehmer aus meinem Wahlkreis mit Frau Dr. Hepperle, Abteilungsleiterin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, über die Corona-Hilfsmaßnahmen sprechen: über die November-/Dezemberhilfen, über die Überbrückungshilfe III usw. Die Interessen und Bedürfnisse der Unternehmen, Betriebe…

Termin in der Heimat im Kreisimpfzentrum Ravensburg Auf Einladung von Landrat Harald Sievers konnten sich die Abgeordneten aus dem Landkreis Ravensburg ein Bild von der Impfsituation vor Ort in Oberschwaben machen. Die Infrastruktur steht – nun kämpfen wir an allen Fronten für mehr Impfstoff. Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck daran und wir sind optimistisch.  

Antragstellung für Überbrückungshilfe III gestartet Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist seit heute Nachmittag freigeschaltet und online. Unternehmen, die von der Corona Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese muss nicht zurückgezahlt werden.…

Baden-Württemberg: Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung Mit Beschluss vom 13. Februar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 15. Februar 2021 bzw. 22. Februar 2021 in Kraft. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ Änderungen zum 15. Februar 2021 Verlängerung der Verordnung bis 7. März 2021. Kitas und…

Digitaler Landtagswahlkampf mit Thomas Dörflinger und Klaus Burger Gestern habe ich als Bezirksabgeordneter in Württemberg-Hohenzollern zusammen mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger den Sigmaringer Landtagsabgeordneten Klaus Burger in seinem Wahlkampf bei einem digitalen verkehrspolitischen Frühschoppen unterstützt. Zwei Themen waren mir dabei besonders wichtig: Der (noch) Grüne Verkehrsminister muss seine Blockadehaltung aufgeben, das beschleunigte…

Unser Praktikant Joel Wanner aus Ravensburg begleitet mich die nächsten vier Wochen in Berlin. Diese Woche haben wir den Weg an der frischen Luft in Richtung Plenarsaal gewählt und dabei schnell ein Foto geschossen! In diesem Sinne nochmal – herzlich Willkommen im winterlichen Berlin!    

#Backtoschool – meine erste Schulstunde seit 19 Jahren! Heute morgen war ich zu Gast im virtuellen Klassenzimmer der Mittelschule Buchloe. Eine frühere Studienkollegin aus Augsburg, heute Lehrerin dort, lud mich in ihren Gemeinschaftskundeunterricht der 8. Klasse ein. Es hat viel Spaß gemacht mit den jungen Menschen über Politik zu diskutieren – vielen Dank für die…

Keine dritte Welle riskieren – aber Öffnungsperspektiven für kleine Einzelhändler und im Februar prüfen. In der heutigen Fraktionssitzung mit der Bundeskanzlerin habe ich dafür plädiert, die Frage von Öffnungen an die Frage zu knüpfen, wer in der Vergangenheit die Infektionstreiber waren und wer nicht. Der kleine Einzelhandel und der Friseur waren es nie und werden es mit…

Die Anliegen der Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis sind mir sehr wichtig. Deswegen habe ich heute Vormittag ein virtuelles Bürgermeisterfrühstück veranstaltet. Viele brennende Themen von der A98, über die Rheintalbahn, den Breitbandausbau, die Verlängerung von § 13b (Baugesetzbuch) und natürlich Corona kamen dabei zur Sprache. Danke für die wichtigen Einblicke und Anliegen, die ich…

Tunnellösung für die Hochrheinautobahn (A98) zwischen Karsau-Minseln braucht rechtssichere Grundlage Klärendes Gespräch zwischen Bund und Land sollte vor der Landtagswahl stattfinden / Region hat berechtigte Erwartungen an Planfeststellungsbehörde und Landesverkehrsministerium Gemeinsame Pressemitteilung: mit Sabine Hartmann-Müller (CDU), Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Waldshut, und Paul Renz (CDU), Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Lörrach.   Christian…

Trotz Corona-Beschränkungen: Voller Terminkalender, Politik wird digital gemacht: Heutc früh beim Gewerbeverband „Pro Lörrach“: intensive Diskussion mit betroffenen Händlern, Abgeordnetenkollegen und dem Oberbürgermeister Lutz über die Situation des Einzelhandels am Hochrhein zu sprechen Sitzung der AG Ländlicher Raum des Regierungsbezirks Tübingen mit allen Abgeordnetenkollegen und Landräten des Bezirks zur Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik Sitzung des Bezirksvorstandes…

Gerne lade ich Sie zu meiner telefonischen Bürgersprechstunde am Dienstag, den 02. Februar, ein. Ich freue mich auf einen interessanten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises, wenn auch dieser aktuell leider nicht persönlich stattfinden kann. Datum und Uhrzeit:       Dienstag, 2. Februar 2021, 14:00 bis 16:00 Telefonnummer:            07621 – 4258033

Heute habe ich mich mit Unternehmern aus dem Wahlkreis über den Stand der Corona-Hilfen ausgetauscht. Die Situation ist ernst. An den folgenden drei Themen arbeiten wir in Berlin aktuell: Beschleunigung der Auszahlungen, mehr Hilfen für Mischbetriebe und Perspektiven für Öffnungen. Ich bleibe mit den Kollegen am Thema dran und halte Sie auf dem Laufenden!

In dieser Sitzungswoche hat mein junges, dynamisches Team in Berlin zum ersten Mal zusammengefunden. Darüber habe ich mich sehr gefreut! Diese Gelegenheit haben wir auch genutzt, um kurz ein Foto zu schießen – natürlich unter den notwendigen Abstandsregelungen. Liebe Sophie Becker, Jovana Bjelanovic und Yilmaz Akkoyun, ich heiße Sie alle auf diesem Wege nochmal ganz…

Heute fand der EU-Ausschuss zu den EU-UK-Verhandlungsergebnissen über die künftigen Beziehungen nach dem Brexit statt. Hierzu habe ich als Co-Berichterstatter für Verkehr Stellung für unsere AG & Fraktion bezogen. Ich habe den Impuls gegeben, dass in Zukunft eine Reihe zusätzlicher Ausschüsse und Arbeitsgruppen erforderlich sein werden, die über die jetzt vereinbarten Institutionen (z.B. Partnerschaftsrat oder Sonderausschüsse) hinausgehen.

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen der Länder haben sich auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 14. Februar verständigt. Da eine nachgewiesenen Mutation des Virus die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie bedroht, wollen Bund und Länder dieser Gefahr jetzt vorbeugen   – Homeoffice ermöglichen – Schulen bis Mitte Februar geschlossen – Schutz in Alten-…

Hochrheinautobahn (A98): unionsinterne Abstimmung Virtuelle Abstimmung aus dem Homeoffice mit den Kollegen PSst Steffen Bilger, Wahlkreisnachbar Felix Schreiner und der Landtagskollegin Sabine Hartmann-Müller über diverse Verkehrsthemen am Hochrhein.  

Ausführliche Hintergrundinformationen finden Sie hier: Zusammen gegen Corona | Bundesministerium für Gesundheit Am 27. Dezember 2020 konnten wir mit dem Impfen in Deutschland und der Europäischen Union gemeinsam starten. Wer hätte vor zwölf Monaten oder auch nur vor zwölf Wochen gedacht, dass so schnell wie nie in der Menschheitsgeschichte nach dem Auftreten eines neuen Virus…

Mit den CDU-Mitgliedern aus dem Kreisverband Lörrach habe ich heute Abend in einer Video-Schalte über den anstehenden #cdupt21 und die Frage des CDU-Vorsitz diskutiert. Auch hier habe ich mich klar für Friedrich Merz ausgesprochen, der am Samstag meine Stimme bekommt.

Mit Beschluss vom 8. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert.   Die Änderungen treten größtenteils am 11. Januar 2021 in Kraft.   Ausführliche Informationen finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/  

Mein erster digitaler Neujahrsempfang Über 70 Teilnehmer haben das Corona-bedingte Format gerne angenommen um digital aufs neue Jahr anzustoßen. In meinem Grußwort habe ich die politischen Herausforderungen für die CDU im Jahr 2021 betont. Ich freue mich auf die Unterstützung der örtlichen Landtagskandidaten Sabine Hartmann-Müller und Christof Nitz im anstehenden Landtagswahlkampf!  

Digitale Politiktermine vor Weihnachten Meine letzten politischen Termine des Jahres 2020 fanden in meiner Funktion als Bezirksabgeordneter in Württemberg-Hohenzollern dieser Tage alle digital statt: Weihnachtsfeier der Junge Union Württemberg-Hohenzollern mit leckerer #Weinprobe durch das Weinhaus Klingele Teilnehme an der Kreisausschussssitzung der Junge Union Tübingen mit Bericht über meine ersten Wochen in Berlin Gespräch der CDU…

Pakt für lebendige Innenstädte: Für eine Stärkung des Einzelhandels Von Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzender für Haushalt, Finanzen und Kommunales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Christian Haase, Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion   Der Einzelhändler ist nachhaltig und für die Innenstädte systemrelevant. Er gibt Stadtzentren und Ortskernen ein Gesicht. Dank ihm können wir in der Nähe einkaufen statt nur…

  Ab dem 16.12.2020 gilt ein landesweiter Lockdown. Ausführliche Informationen zu alle Bestimmungen und Regelungen finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/

Videokonferenz mit Thomas Bareiß und Guido Wolf über Hilfen für Wirtschaft und Gastronomie in Pandemiezeiten Wir möchten Betrieben und Unternehmen aus dem Bundestagswahlkreis Lörrach-Müllheim die Möglichkeit gegeben, das direkte Gespräch mit Vertretern der Bundes- und Landesregierung zu suchen. An dem geplanten Gespräch werden teilnehmen: Thomas Bareiß (CDU) MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und…

Zusammenfassung der Beschlüsse:   Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind weiterhin auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Falle auf maximal 5 Personen zu beschränken. Weihnachtstage: In Abhängigkeit von ihrem jeweiligen Infektionsgeschehen werden die Länder vom 24. Dezember bis zum 26. Dezember 2020 -als Ausnahme von den sonst geltenden Kontaktbeschränkungen-…

Aufgrund der sich extrem verschärfenden pandemischen Lage hat das Kabinett der Landesregierung Baden-Württemberg weiter Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu zählen vor allem Ausgangsbeschränkungen, die ab heute, dem 12. Dezember, in Kraft treten. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/baden-wuerttemberg-erlaesst-landesweite-ausgangsbeschraenkungen/    

Als Union sehen wir das Ehrenamt als unverzichtbare Stütze unseres Gemeinwesens. Um den vielen Ehrenamtlern auch zu zeigen, dass ihr Engagement gesehen und geschätzt wird, werden die steuerfreien Pauschalen für Übungsleiter und ehrenamtlicher Helfer ab Januar 2021 angehoben. Die Übungsleiterpauschale steigt von 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro. Außerdem…

Der Etat des Bundeministeriums für Gesundheit steigt von 24,3 Milliarden Euro im Regierungsentwurf auf 35,3 Milliarden Euro. Wesentlich hierfür ist die Aufstockung des Zuschusses an den Gesundheitsfonds um 7,65 Milliarden Euro auf 22,15 Milliarden Euro, wovon 2,65 Milliarden Euro für die vergünstigte Abgabe von FFP2-Masken sowie die Ausgleichszahlungen an Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen dienen. Zur finanziellen…

Der Bundeshaushalt 2021 steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Ausgaben werden gegenüber dem Regierungsentwurf vom September um rund 85 Milliarden Euro auf fast 500 Milliarden Euro angehoben. Hier sind die Basis-Informationen zum Bundeshaushalt 2021: – Nettokreditaufnahme: 179,8 Mrd. Euro (Soll 2020: 217,8 Mrd. Euro) – Gesamtausgaben: 498,6 Mrd. Euro (Soll 2020: 508,5 Mrd. Euro)…

Mit dem Wasserstoffbeauftragten der Bundesregierung, meinem Stuttgarter Abgeordnetenkollegen Stefan Kaufmann habe ich mich heute im Ministerium getroffen, um über Wasserstoffprojekte am Hochrhein zu sprechen. Der grüne Wasserstoff ist ein wichtiges Element der Energiewende, das zunehmend in den Fokus rückt

Es ist Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. In den kommenden Sitzungstagen wird der Bundeshaushalt 2021 beschlossen. Dieser steht im Zeichen der Pandemiebewältigung. Ein starker Haushalt für ein starkes Land!   👉Mehr dazu im Faktencheck: https://www.cducsu.de/spezial/faktencheck-bundeshaushalt-2021

Start der Wahlkreisarbeit: erste Pressekonferenz in Lörrach   Zum Start im Wahlkreis Lörrach habe ich diese Woche eine Pressekonferenz gegeben. Mit dabei waren der SWR, die Badische Zeitung, das Wochenblatt, der Reblandkurier und die Oberbadische Zeitung. Im Beisein meines Lörracher CDU-Kreisvorsitzendenkollegen Dr. Rausch und der Landtagskandidaten Christof Nitz & Anja Herzog habe ich meine Ziele…

Besuch im Wahlkreis Lörrach-Müllheim: Treffen mit OB Wolfgang Dietz in Weil am Rhein   Der rasche Austausch mit den Städten und Gemeinden meines Wahlkreises ist mir sehr wichtig. Neben „digitalen Antrittsbesuchen“ bei den Ländrätinnen von Lörrach & Breisgau-Hochschwarzwald Marion Dammann & Dorothea Störr-Ritter habe ich mich dieser Tage auch mit dem Oberbürgermeister von Weil am…

Besuch im Wahlkreis Lörrach-Müllheim: Gespräche mit der Deutschen Bahn in Müllheim   Im Gespräch mit der Deutschen Bahn in Müllheim konnte ich mich über die Ausbauplanungen der Rheintalbahn sowie über die geplante Elektrifizierung der Hochrheinbahn informieren. Die Rheintalbahn ist als Zubringer der NEAT-Transversale im Korridor Rotterdam-Genua eines der wichtigsten Bahnprojekte Europas. Ich freue mich, dass…

Besuch im Wahlkreis Lörrach-Müllheim: Treffen mit Diana Stöcker in Rheinfelden (Baden)   Beim Besuch in Rheinfelden (Baden) konnte ich mit Bürgermeisterin Diana Stöcker einen internationalen Spaziergang über die Rheinbrücke machen. Hierbei haben wir uns über die Herausforderungen der Deutsch-Schweizer Zusammenarbeit wie z.B. die Digitalisierung der Mehrwertsteuer-Rückerstattung sowie über Verkehrsthemen und die grenzüberschreitenden Probleme der Coronakrise…

Besuch im Wahlkreis Lörrach-Müllheim: Treffen mit Thomas Walz in Heitersheim   Ein ganz großes Thema in meinem Wahlkreis wie in der ganzen Region ist der Weinanbau. Baden gehört zu den 14 großen Deutschen Weinanbaugebieten und ist weltweit bekannt für seine Spitzenweine. Beim Vizepräsidenten des badischen und deutschen Weinbauverbandes Thomas Walz konnte ich mich über die…

Erste Station meines Besuchs im Vertretungswahlkreis Lörrach-Müllheim war die Baustelle & künftige Trasse der Hochrheinautobahn A98. Gemeinsam mit der Kollegin aus dem Landtag Sabine Hartmann-Müller konnte ich mir ein Bild vom Baufortschritt machen und mich über die Herausforderungen des künftigen Abschnitts informieren. Die A98 ist das einzige Autobahn-Neubauvorhaben Baden-Württembergs und muss zur Entlastung der ganzen…

Jede Woche in Berlin ist vollgepackt mit spannenden Themen im Plenarsaal, Gesetzesentwürfen und auch meinen persönlichen Terminen. Jeden Freitag nach einer Sitzungswoche versorge ich Sie daher auf Instagram mit meinem Berliner Podcast mit den wichtigsten Informationen! Ich freue mich, wenn auch Sie reinschauen! Einfach auf den Link klicken. https://www.instagram.com/tv/CKoDl50Ip6S/?igshid=c3yahfna52ua  

Zu einem Austausch mit dem Botschafter der Schweizerischen Eidgenossenschaft, seiner Exzellenz Dr. Paul R. Seger, habe ich mich heute Mittag in der Schweizer Botschaft getroffen. Diese ist nur ein paar Gehminuten von meinem Büro entfernt. Mein Vertretungswahlkreis Lörrach-Müllheim grenzt direkt an die Schweiz an und wir haben viele gemeinsame Projekte vor allem im grenzüberschreitenden Verkehrsbereich,…

Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bewilligt Mittel für Bad Bellingen und Neuenburg am Rhein als „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ 880.000 Euro für Bad Bellingen / 300.000 Euro für Neuenburg am Rhein Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Liste der bewilligten Projekte für die Ausschreibung „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen…

Aktuelle Informationen: Novemberhilfen für Konditoreigewerbe Erfreulicherweise wurde für das Konditoreigewerbe eine gute Lösung gefunden: Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem #Cafébetrieb werden als Gastronomiebetriebe betrachtet und sind deshalb vom Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020 erfasst. Soweit sie durch Schließungsanordnungen der Länder ihren Geschäftsbetrieb im November einstellen müssen,…

Mehr Hilfe für Soloselbständige und die Kultur- und Veranstaltungsbranche Novemberhilfe weiter konkretisiert – Überbrückungshilfe III kommt   Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, weitere Konkretisierungen und Verbesserungen bei der Novemberhilfe vorzunehmen. So soll während der schwierigen Zeit der befristeten Schließungen im November betroffenen Unternehmen umfassend geholfen werden. Sie haben sich…

An die CDU-Mitglieder in den Kreisverbänden Lörrach und Breisgau-Hochschwarzwald Lörrach, 13.11.2020   Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, ab heute ist es offiziell: Nach dem Ausscheiden von Armin Schuster bin ich in den Deutschen Bundestag nachgerückt. Ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben! Erlauben Sie mir, dass ich mich Ihnen kurz vorstelle: Meine politische…

Am heutigen Mittwoch, 11. November 2020, rücke ich offiziell für Armin Schuster in den Deutschen Bundestag nach. Im Deutschen Bundestag werde ich ordentliches Mitglied im Europaausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Zudem übernehme ich bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode die inhaltliche Betreuung des Wahlkreises Lörrach-Müllheim. Ich freue mich…