Aktuelles

Antragstellung für Überbrückungshilfe III gestartet Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist seit heute Nachmittag freigeschaltet und online. Unternehmen, die von der Corona Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese muss nicht zurückgezahlt werden.…

Baden-Württemberg: Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung Mit Beschluss vom 13. Februar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 15. Februar 2021 bzw. 22. Februar 2021 in Kraft. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ Änderungen zum 15. Februar 2021 Verlängerung der Verordnung bis 7. März 2021. Kitas und…

Digitaler Landtagswahlkampf mit Thomas Dörflinger und Klaus Burger Gestern habe ich als Bezirksabgeordneter in Württemberg-Hohenzollern zusammen mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger den Sigmaringer Landtagsabgeordneten Klaus Burger in seinem Wahlkampf bei einem digitalen verkehrspolitischen Frühschoppen unterstützt. Zwei Themen waren mir dabei besonders wichtig: Der (noch) Grüne Verkehrsminister muss seine Blockadehaltung aufgeben, das beschleunigte…

Unser Praktikant Joel Wanner aus Ravensburg begleitet mich die nächsten vier Wochen in Berlin. Diese Woche haben wir den Weg an der frischen Luft in Richtung Plenarsaal gewählt und dabei schnell ein Foto geschossen! In diesem Sinne nochmal – herzlich Willkommen im winterlichen Berlin!    

#Backtoschool – meine erste Schulstunde seit 19 Jahren! Heute morgen war ich zu Gast im virtuellen Klassenzimmer der Mittelschule Buchloe. Eine frühere Studienkollegin aus Augsburg, heute Lehrerin dort, lud mich in ihren Gemeinschaftskundeunterricht der 8. Klasse ein. Es hat viel Spaß gemacht mit den jungen Menschen über Politik zu diskutieren – vielen Dank für die…

Keine dritte Welle riskieren – aber Öffnungsperspektiven für kleine Einzelhändler und im Februar prüfen. In der heutigen Fraktionssitzung mit der Bundeskanzlerin habe ich dafür plädiert, die Frage von Öffnungen an die Frage zu knüpfen, wer in der Vergangenheit die Infektionstreiber waren und wer nicht. Der kleine Einzelhandel und der Friseur waren es nie und werden es mit…

Die Anliegen der Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis sind mir sehr wichtig. Deswegen habe ich heute Vormittag ein virtuelles Bürgermeisterfrühstück veranstaltet. Viele brennende Themen von der A98, über die Rheintalbahn, den Breitbandausbau, die Verlängerung von § 13b (Baugesetzbuch) und natürlich Corona kamen dabei zur Sprache. Danke für die wichtigen Einblicke und Anliegen, die ich…

Tunnellösung für die Hochrheinautobahn (A98) zwischen Karsau-Minseln braucht rechtssichere Grundlage Klärendes Gespräch zwischen Bund und Land sollte vor der Landtagswahl stattfinden / Region hat berechtigte Erwartungen an Planfeststellungsbehörde und Landesverkehrsministerium Gemeinsame Pressemitteilung: mit Sabine Hartmann-Müller (CDU), Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Waldshut, und Paul Renz (CDU), Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Lörrach.   Christian…

Trotz Corona-Beschränkungen: Voller Terminkalender, Politik wird digital gemacht: Heutc früh beim Gewerbeverband „Pro Lörrach“: intensive Diskussion mit betroffenen Händlern, Abgeordnetenkollegen und dem Oberbürgermeister Lutz über die Situation des Einzelhandels am Hochrhein zu sprechen Sitzung der AG Ländlicher Raum des Regierungsbezirks Tübingen mit allen Abgeordnetenkollegen und Landräten des Bezirks zur Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik Sitzung des Bezirksvorstandes…

Gerne lade ich Sie zu meiner telefonischen Bürgersprechstunde am Dienstag, den 02. Februar, ein. Ich freue mich auf einen interessanten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises, wenn auch dieser aktuell leider nicht persönlich stattfinden kann. Datum und Uhrzeit:       Dienstag, 2. Februar 2021, 14:00 bis 16:00 Telefonnummer:            07621 – 4258033