Aktuelles

Heute habe ich mich mit Unternehmern aus dem Wahlkreis über den Stand der Corona-Hilfen ausgetauscht. Die Situation ist ernst. An den folgenden drei Themen arbeiten wir in Berlin aktuell: Beschleunigung der Auszahlungen, mehr Hilfen für Mischbetriebe und Perspektiven für Öffnungen. Ich bleibe mit den Kollegen am Thema dran und halte Sie auf dem Laufenden!

In dieser Sitzungswoche hat mein junges, dynamisches Team in Berlin zum ersten Mal zusammengefunden. Darüber habe ich mich sehr gefreut! Diese Gelegenheit haben wir auch genutzt, um kurz ein Foto zu schießen – natürlich unter den notwendigen Abstandsregelungen. Liebe Sophie Becker, Jovana Bjelanovic und Yilmaz Akkoyun, ich heiße Sie alle auf diesem Wege nochmal ganz…

Heute fand der EU-Ausschuss zu den EU-UK-Verhandlungsergebnissen über die künftigen Beziehungen nach dem Brexit statt. Hierzu habe ich als Co-Berichterstatter für Verkehr Stellung für unsere AG & Fraktion bezogen. Ich habe den Impuls gegeben, dass in Zukunft eine Reihe zusätzlicher Ausschüsse und Arbeitsgruppen erforderlich sein werden, die über die jetzt vereinbarten Institutionen (z.B. Partnerschaftsrat oder Sonderausschüsse) hinausgehen.

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidentinnen der Länder haben sich auf eine Verlängerung der bisherigen Corona-Maßnahmen bis zum 14. Februar verständigt. Da eine nachgewiesenen Mutation des Virus die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie bedroht, wollen Bund und Länder dieser Gefahr jetzt vorbeugen   – Homeoffice ermöglichen – Schulen bis Mitte Februar geschlossen – Schutz in Alten-…

Hochrheinautobahn (A98): unionsinterne Abstimmung Virtuelle Abstimmung aus dem Homeoffice mit den Kollegen PSst Steffen Bilger, Wahlkreisnachbar Felix Schreiner und der Landtagskollegin Sabine Hartmann-Müller über diverse Verkehrsthemen am Hochrhein.  

Ausführliche Hintergrundinformationen finden Sie hier: Zusammen gegen Corona | Bundesministerium für Gesundheit Am 27. Dezember 2020 konnten wir mit dem Impfen in Deutschland und der Europäischen Union gemeinsam starten. Wer hätte vor zwölf Monaten oder auch nur vor zwölf Wochen gedacht, dass so schnell wie nie in der Menschheitsgeschichte nach dem Auftreten eines neuen Virus…

Mit den CDU-Mitgliedern aus dem Kreisverband Lörrach habe ich heute Abend in einer Video-Schalte über den anstehenden #cdupt21 und die Frage des CDU-Vorsitz diskutiert. Auch hier habe ich mich klar für Friedrich Merz ausgesprochen, der am Samstag meine Stimme bekommt.

Mit Beschluss vom 8. Januar 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert.   Die Änderungen treten größtenteils am 11. Januar 2021 in Kraft.   Ausführliche Informationen finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/  

Mein erster digitaler Neujahrsempfang Über 70 Teilnehmer haben das Corona-bedingte Format gerne angenommen um digital aufs neue Jahr anzustoßen. In meinem Grußwort habe ich die politischen Herausforderungen für die CDU im Jahr 2021 betont. Ich freue mich auf die Unterstützung der örtlichen Landtagskandidaten Sabine Hartmann-Müller und Christof Nitz im anstehenden Landtagswahlkampf!  

Digitale Politiktermine vor Weihnachten Meine letzten politischen Termine des Jahres 2020 fanden in meiner Funktion als Bezirksabgeordneter in Württemberg-Hohenzollern dieser Tage alle digital statt: Weihnachtsfeier der Junge Union Württemberg-Hohenzollern mit leckerer #Weinprobe durch das Weinhaus Klingele Teilnehme an der Kreisausschussssitzung der Junge Union Tübingen mit Bericht über meine ersten Wochen in Berlin Gespräch der CDU…